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Medwedew: „Was die Raketenabwehr betrifft, ist die Lage um einiges komplizierter.“

16. November 2011

Washington ist zwar bereit, Russland politische Garantien dafür zu gewähren, dass der Raketenschild für Europa nicht gegen Russland gerichtet ist, es wäre aber nach Ansicht von Vendy Sherman, die für politische Fragen zuständige US-Vizeaußenamtschefin, falsch, juristische Garantien zu gewähren, weil diese Frage „die Nato-Länder betrifft“. Quelle: infokrieginfo.blogspot.com

In dieser Situation wäre dies ein falscher Schritt“, äußerte sie in einem am Mittwoch in der Tageszeitung „Kommersant“ veröffentlichten Interview. „Es handelt sich um den Schutz der Nato, und die Frage betrifft die Nato-Länder.“ 

Washington habe „Vertreter Russlands eingeladen, um Raketenschild-Tests zu beobachten, sie können dabei beliebige Apparaturen mitbringen“. Für die russische Seite ist es prinzipiell wichtig, dass die Garantien dafür, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet ist, in einer juristisch verbindlichen Form zu Papier gebracht werden. 

Die Nato ruft indessen Russland auf, sich mit mündlichen Versicherungen zufrieden zu geben. Moskau hat mehr als einmal betont, dass unklar sei, welche konkrete Rolle die USA Russland bei der europäischen Raketenabwehr zudenken. Juristische Garantien dafür, dass das europäische Raketenabwehrsystem der Nato nicht gegen Russland gerichtet ist, sind nach Ansicht des Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung der Nato, Karl Lamers, nicht erforderlich.  Nach einem Treffen der von ihm geleiteten Delegation mit Vertretern der Staatsduma (Russlands Parlamentsunterhaus)  forderte er Moskau auf, aktiv bei der Herstellung des Raketenschilds mitzumachen. 

Beim Lissaboner Gipfel (November 2010) wurde Russland eingeladen, an der Herstellung einer gemeinsamen Struktur teilzunehmen, insofern gibt es nach meiner Ansicht keine Notwendigkeit, von juristischen Garantien dafür zu sprechen, dass es nicht gegen Russland gerichtet wird“, sagte Lamers. Darauf angesprochen, was die Allianz daran hindert, Russland solche Garantien zu geben, erwiderte er: „Wenn Sie an der Herstellung dieses Systems teilnehmen, werden sie bald sehen, was es darstellt und zu welchen Zwecken es aufgebaut wird. Sehr wichtig dabei ist, dass alles transparent, offen und berechenbar verläuft.“ „Wir haben Möglichkeiten für eine weitere Koordinierung. Wir können mehr davon sprechen, wie wir unsere Territorien und unsere Völker mit Hilfe dieses Systems vor der wachsenden Bedrohung schützen sollen“, fügte er hinzu.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte betont, dass die Weigerung der USA, juristische Garantien dafür zu geben, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet ist, davon spricht, dass „unsere Partner nicht ganz aufrichtig“ seien. Sein Vize Alexander Gruschko stellte am Montag in einem Gespräch mit RIA Novosti fest, dass die Raketenschild-Verhandlungen  heute aus diesem Grund in einer Sackgasse stecken.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat für die nächste Zukunft eine umfassende Einschätzung der Sachlage rund um die geplante europäische Raketenabwehr angekündigt.

Uns ist nicht ganz klar, was uns unsere Partner anbieten. Ich denke, wir werden uns in der nächsten Zeit entscheiden, was wir mit der europäischen Raketenabwehr tun sollen. Ich denke, ich werde bald eine umfassende Einschätzung dessen geben müssen, wie Russland auf die Entwicklung der Situation jetzt und nach dem Jahr 2012 reagieren wird“, so Medwedew auf einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen des APEC Gipfel in Honolulu.

Obama und Medwedew bei der APEC Konferenz in Honolulu am 15 Nov. 2011

Medwedew bedankte sich bei den USA für die Unterstützung beim WTO-Beitritt Russlands. Die vertraulichen Beziehungen zwischen beiden Ländern werden weiter helfen, alle aktuellen Fragen zu lösen. Allerdings zeigen die Raketenabwehr-Verhandlungen zwischen Moskau und Washington, dass es immer noch ungelöste Streitpunkte gibt.

Was die Raketenabwehr betrifft, ist die Lage um einiges komplizierter“, sagte Medwedew.

Beim Russland-Nato-Gipfel im November 2010 in Lissabon hatten Russland und die Allianz eine Kooperation bei der Herstellung eines europäischen Raketenabwehrsystems vereinbart. Russland vertritt den Standpunkt, dass die Entwicklung der Konzeption und der Architektur des europäischen Raketenschilds auf gleichberechtigter Basis erfolgen und adäquate Maßnahmen zur Festigung des Vertrauens und der Transparenz auf dem Gebiet der Raketenabwehr vorsehen muss.

Einen Aspekt haben wir bisher ausser Acht gelassen – China und die Shanghaier Organisation.

Im Mittleren, Nahen und Fernen Osten formiert sich Widerstand gegen den Westen. Mit der SCO, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, bilden sich derzeit mächtige Kräfte gegen die USA und Europa. Ein Treffen fand jetzt im Juni 2011 im kasachischen Astana statt.

Der SCO gehören Russland, China, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Beobachterstatus haben Iran, Pakistan, Indien, Afghanistan und die Mongolei.

Die SCO will eine Alternative zur amerikanisch-westlichen Vorherrschaft aufbauen.

Russland und China fürchten eine dauerhafte Präsenz der USA in Afghanistan. Ihr Ziel ist deswegen ein neutrales Afghanistan – sowie die Bekämpfung von Terrorismus, Extremismus und Separatismus.

Außerdem unterstützt die SCO die russische Kritik am NATO-Raketenabwehrschild, der gerade in Europa eingerichtet wird. Die SCO-Staaten arbeiten seit längerem enger zusammen; so gab es bereits gemeinsame russisch-chinesische Militärmanöver. China wird dabei als treibende Kraft gesehen. Eine Erweiterung der SCO zum Militärbündnis könne laut Experten die NATO für eine gesamte Großregion bedeutungslos machen.
Die SCO-Staatsführer äußerten ihre Besorgnis darüber, wie sich der sogenannte „arabische Frühling“ in der Region auswirken könnte.
Die SCO bringt die wichtigsten Widersacher des Westens an einen Tisch – sollten im nächsten Jahr auch noch Indien und Pakistan dazukommen, dürfte der Einfluss der SCO noch größer werden.

China nahm neben der SCO-Zusammenkunft fast zeitgleich auch am Bilderberger-Treffen in St. Moritz teil. Experten werten dies als Zeichen dafür, dass ohne China in der Finanzwelt nichts mehr läuft. Die Fronten verhärten sich! Quellen: de.rian.ru – Kopp-Verlag – weltkrieg.cc

Linkempfehlungen zum Raketenabwehrschild


Raketenabwehrschild der USA – Der unter der Bezeichnung „National Missile Defense“ seit Ende der neunziger Jahre geplante US-Raketenabwehrschild fuehrt zu erheblichen Spannungen zwischen den USA und Russland. Wozu dient solch ein Abwehrsystem? Die Antwort finden Sie bei Weltkrieg.cc

Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) versus Bilderberger: Wo werden die wirklich wichtigen Entscheidungen getroffen?

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