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Iran Atomprgramm: EU-Sanktionen gegen Iran wegen „Atomprogramm“ beschlossen.

24. Januar 2012

Irans Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast

Der Iran hat die jüngsten Sanktionen der Europäischen Union (EU) als „psychologischen Krieg“ bezeichnet. Quelle: de.rian.ru

„Dieses Embargo wird uns nicht daran stören, unsere Interessen zu schützen“, erklärte Irans Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Montag in Teheran. „Jedes beliebige Land, das vom iranischen Ölmarkt geht, wird in nächster Zeit sehen, dass es durch andere ersetzt wird… Die europäischen Länder und jene (Staaten), die von den USA unter Druck gesetzt werden, sollten lieber an ihre eigenen Interessen denken.“ Mehmanparast zufolge ist die Verhängung des Embargos für iranisches Öl eine „unlogische und unfaire Handlung“. 

Kein iranisches Öl mehr für die Europäische Union. Im Atomstreit haben die EU-Außenminister haben beschlossen, spätestens ab dem 1. Juli dieses Jahres alle Öl-Importe aus dem Iran zu stoppen. Außerdem froren sie die Konten der iranischen Zentralbank in der EU ein. Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und David Cameron forderten Teheran auf, sein Atomprogramm sofort zu beenden. Quelle Video: de.euronews.net

Russland übte heftige Kritik an diesem Paket einseitiger Sanktionen der EU gegen den Iran. Dies sei ein Versuch, Teheran für seine unnachgiebige Position zu bestrafen. Einseitige Sanktionen könnten diplomatische Bemühungen um die Lösung des Iran-Problems untergraben, hieß es in einer am Montag in Moskau veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenamtes.

„Dieser Kurs ist fehlerhaft, worauf wir unsere europäischen Partner mehrmals hingewiesen haben. Unter einem solchen Druck wird der Iran keine Zugeständnisse machen und seine Politik keinesfalls ändern“, betonte das Außenministerium. Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in der Schwarzmeerstadt Sotschi erklärt, dass aus russischer Sicht kein Anlass bestehe, über den im UN-Sicherheitsrat vereinbarten gemeinsamen Kurs hinauszugehen.

Merkels Zukunft gesichert

Unterdessen forderten Paris, Berlin und London von Teheran die Einstellung seines Atomprogramms und die Erfüllung aller internationalen Verpflichtungen. In diesem Fall wären Frankreich, Deutschland und Großbritannien bereit, die Verhandlungen mit dem Iran wiederaufzunehmen, hieß es in einer am Montag abgegebenen gemeinsamen Erklärung von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Großbritanniens Premier David Cameron.

Zuvor hatten die 27 EU-Länder am Montag in Brüssel ein Ölembargo gegen den Iran verhängt. Geplant ist, dass die EU-Länder, die iranisches Öl beziehen, diese Importe bis zum 1. Juli einstellen sollen. Darüber hinaus wurden die Lieferung von Technik und Ausrüstungen für die Petrochemie sowie die Übergabe entsprechender Technologien an den Iran verboten.

„Unsere Botschaft ist klar. Wir haben nichts gegen das iranische Volk. Aber die Führung des Iran war nicht in der Lage, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu seinem Atomprogramm wiederherzustellen und sie zu überzeugen, dass dieses Programm friedlichen Charakter hat. Wir werden es dem Iran nicht erlauben, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen“, hieß es in dem Papier.

„Die Tür (für einen Dialog) bleibt offen, falls der Iran zu ernsthaften konstruktiven Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit wäre. Solange sich Teheran nicht an den Verhandlungstisch setzt, bleiben wir den entscheidenden Maßnahmen treu, die zum Ziel haben, die Möglichkeiten des Regimes zur Finanzierung seines nuklearen Programms einzuschränken,“ betonten Sarkozy, Merkel und Cameron.

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